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In der #Türkei werden immer mehr Deutsche aus politischen Gründen gefangen genommen. Das ist auch ein Ergebnis der schwachen deutschen...

In der #Türkei werden immer mehr Deutsche aus politischen Gründen gefangen genommen. Das ist auch ein Ergebnis der schwachen deutschen Türkeipolitik. Die Bundesregierung sollte sich mutiger gegen #Erdogan stellen und sich stärker für die Rechte der Andersdenkenden in der Türkei…

Die Koalition war angetreten, Menschenrechte als Schutzschild zu verstehen & als Kompass zu nutzen. Dieser Kompass ist offensichtlich...

Die Koalition war angetreten, Menschenrechte als Schutzschild zu verstehen & als Kompass zu nutzen. Dieser Kompass ist offensichtlich verloren gegangen. Der gestrige Beschluss ist ein historischer Tiefpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik.
@ABaerbock, das waren nur leere…

Wie viele Vorhaben der #Ampel-Koalition bleibt auch das angekündigte Eckpunktepapier zur #Verantwortungsgemeinschaft im Dunkeln liegen......

Wie viele Vorhaben der #Ampel-Koalition bleibt auch das angekündigte Eckpunktepapier zur #Verantwortungsgemeinschaft im Dunkeln liegen... siehe Antwort auf meine Anfrage:
https://goekay-akbulut.de/2023/06/08/verantwortungsgemeinschaft-zeitplan-und-austausch-mit-zivilgesellschaft/

H. #Heil & A. #Baerbock sind nach Südamerika gereist, um den #Fachkräftemangel in der #Pflege in den Griff zu bekommen....

H. #Heil & A. #Baerbock sind nach Südamerika gereist, um den #Fachkräftemangel in der #Pflege in den Griff zu bekommen. "Abwegige" Vorschläge, wie dass auch geht: Pflegekräfte hier besser bezahlen, Ausbildungs-& Arbeitsbedingungen verbessern & Maßnahmen gegen die Privatisierung…

Der CDU-Abgeordnete vom Wahlkreis nebenan (Bruchsal-Schwetzingen) verdient sich ordentlich nebenbei was dazu. Ich habe keine...

Der CDU-Abgeordnete vom Wahlkreis nebenan (Bruchsal-Schwetzingen) verdient sich ordentlich nebenbei was dazu. Ich habe keine Nebeneinkünfte.
Choose your fighter.

Unter der Führung von #Fidan als Chef des türkischen Geheimdienstes MIT lieferte jener 2013 übrigens Waffen an den IS. Wo bleibt die...

Unter der Führung von #Fidan als Chef des türkischen Geheimdienstes MIT lieferte jener 2013 übrigens Waffen an den IS. Wo bleibt die feministische Außenpolitik @ABaerbock? Mit Fidan darf kein "business as usual" gemacht werden!
RT @ABaerbock: Congratulations to Hakan #Fidan on the appointment as Turkish Foreign Minister. I count on you & look forward to working with you with the goal to advance Turkish-German relations & to tackle major challenges we are facing as partners in these difficult times. @MFATurkiye 1/2

Volle Solidarität mit @luna_le und den von den Schikanen der Polizei betroffenen Menschen! Unfassbar. Und das alles auf einer Jugenddemo...

Volle Solidarität mit @luna_le und den von den Schikanen der Polizei betroffenen Menschen! Unfassbar. Und das alles auf einer Jugenddemo 🤦🏻‍♀️ #Polizeiproblem
RT @marcoIsantos: 20:28 POC werden hart Handschellen wegen mutmaßlicher Beleidigung angelegt. Als @luna_le moderat interveniert, wird sie erst dumm angemacht, dann hart abgeführt. Dass die Beamten es mit einer MdL zu tun haben wissen sie. #le0106 https://t.co/z3MDv4F42e

"Wenn man eine Wahl dadurch gewinnt, dass man die Schwächsten und Schutzbefohlenen unserer Gesellschaft zur Zielscheibe macht, dann...

"Wenn man eine Wahl dadurch gewinnt, dass man die Schwächsten und Schutzbefohlenen unserer Gesellschaft zur Zielscheibe macht, dann mag es scheinen, dass man gewonnen hat. Aber in Wirklichkeit hat man dann verloren." (Özlem Genç)❤
#Solingen
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-trauerfeier-solingen-rede-von-oezlem-gen-100.html

Regelmäßig frage ich ab, wie viele deutsche Staatsangehörige in der #Türkei festsitzen. Dazu gehören Ausreisesperren, Verhaftungen und...

Regelmäßig frage ich ab, wie viele deutsche Staatsangehörige in der #Türkei festsitzen. Dazu gehören Ausreisesperren, Verhaftungen und regelmäßige Meldepflichten.
https://goekay-akbulut.de/2023/05/30/deutsche-staatsangehoerige-gefangen-in-der-tuerkei/

#LinaEAntifaschistischer Widerstand darf nicht kriminalisiert werden!Die größte Gefahr in Deutschland kommt nach wie vor von rechts. Eine...

#LinaE
Antifaschistischer Widerstand darf nicht kriminalisiert werden!
Die größte Gefahr in Deutschland kommt nach wie vor von rechts. Eine Gleichsetzung von links und rechts ist absolut unzulässig!

#MannheimIn Baden-Württemberg gibt es immer weniger stationäre Möglichkeiten, Fahrkarten zu kaufen. Das ist problematisch. Link zu meiner...

#Mannheim
In Baden-Württemberg gibt es immer weniger stationäre Möglichkeiten, Fahrkarten zu kaufen. Das ist problematisch. Link zu meiner Anfrage: https://goekay-akbulut.de/wp-content/uploads/05-014.pdf

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung die Einführung einer #Verantwortungsgemeinschaft angekündigt. Wie diese ausschauen soll &...

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung die Einführung einer #Verantwortungsgemeinschaft angekündigt. Wie diese ausschauen soll & wann sie kommt ist allerdings noch überhaupt nicht klar. Ich frage nach:
https://goekay-akbulut.de/2023/05/30/verantwortungsgemeinschaft-zeitplan-und-austausch-mit-zivilgesellschaft/

Vielen Dank für den Artikel über die starke Sebahat Tuncel...

Vielen Dank für den Artikel über die starke Sebahat Tuncel https://anfdeutsch.com/frauen/sebahat-tuncel-mein-leben-als-politische-geisel-von-erdogan-37680 #jınjiyanazadi

Rassismus tötet, auch in Deutschland. Wir werden die Opfer rechtsextremer Gewalt niemals vergessen! #Solingen

Rassismus tötet, auch in Deutschland. Wir werden die Opfer rechtsextremer Gewalt niemals vergessen! #Solingen

Die Bundesregierung will die Einbürgerung vom wirtschaftlichen Status abhängig machen - diese soziale Arroganz akzeptieren wir als...

Die Bundesregierung will die Einbürgerung vom wirtschaftlichen Status abhängig machen - diese soziale Arroganz akzeptieren wir als @linksfraktion nicht!

Ok, wir haben es verstanden: Die #CSU unterstützt rechtspopulistischen Präsidentschaftskandidaten #DeSantis, der Gespräche über...

Ok, wir haben es verstanden: Die #CSU unterstützt rechtspopulistischen Präsidentschaftskandidaten #DeSantis, der Gespräche über Geschlechtsidentität verbietet, mehr Todesurteile will, Migranten missbraucht, Abtreibungsverbote verschärft & Waffenrecht lockert.
Glückwunsch dazu.
RT @andreasscheuer: Announcing his 2024 presidential run w/ @elonmusk @RonDeSantis rocks the internet. The decision comes as no surprise to me. I've come to know Ron as a straightforward, friendly & dynamic politician - a successful Gov. Look forward to our next meeting🇩🇪- congrats and all the best. https://t.co/0BPm1lVtDy

Auch ärmere #Familien haben ein Recht auf Erholung. Das Programm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ sollte diesen...

Auch ärmere #Familien haben ein Recht auf Erholung. Das Programm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ sollte diesen Familien einen Erholungsurlaub ermöglichen. Ich frage die Bundesregierung nach den Teilnehmerzahlen.
https://goekay-akbulut.de/2023/05/23/familien-haben-dringend-erholung-noetig/

Die Entlassung von @BaharAslan_ aufgrund eines rassismuskritischen Tweets zur #Polizei ist fatal. Statt Reflexion & Selbstkritik wird...

Die Entlassung von @BaharAslan_ aufgrund eines rassismuskritischen Tweets zur #Polizei ist fatal. Statt Reflexion & Selbstkritik wird versucht, Menschen mit #Rassismus-Erfahrung so zum Schweigen zu bringen. Dieser Vorgang muss aufgearbeitet und die Verantwortlichen zur…

In Deutschland werden Klimaaktivisten härter vom Staat verfolgt & kriminalisiert, als so manche Rechtsextremisten. Germany, set your...

In Deutschland werden Klimaaktivisten härter vom Staat verfolgt & kriminalisiert, als so manche Rechtsextremisten. Germany, set your priorities straight.
Volle Solidarität mit #LetzteGeneration.

Gestern in #Istanbul: Das „Verbrechen“ dieser Menschen besteht darin, zu kurdischer Musik zu tanzen.Was daraufhin passiert sieht ihr im...

Gestern in #Istanbul: Das „Verbrechen“ dieser Menschen besteht darin, zu kurdischer Musik zu tanzen.
Was daraufhin passiert sieht ihr im Video…. u. a. zwingt die Polizei die Menschen nationalistische Marschmusik zu hören… Das ist leider Alltag für #Kurden in der #Türkei.
RT @HDP_Europe: This video is recorded yesterday in Istanbul..The only 'crime' of these people is to ‘dance with Kurdish music’.

Not only Police hand cuffs them from behind, put them on ground and arrest them, but also make them listen Neo-Ottomanist fascist song.

https://t.co/oP6C2A3Fbb