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Heute findet ein wichtiger Kongress des #VPP vor der eigenen „Haustüre“ in #ulm statt! Seit Mitte dieses Jahres gibt es das...

Heute findet ein wichtiger Kongress des #VPP vor der eigenen „Haustüre“ in #ulm statt! Seit Mitte dieses Jahres gibt es das #Einheitspatent und inzwischen liegen auch die ersten Entscheidungen des Unified Patent Courts (UPC) vor. Diese werden heute genauer diskutiert.

#IP #intellectualproperty #UPC #erfindungenschützen

Diese Woche sind wir in Boston beim IPO Annual Meeting vertreten (IPO steht für „Intellectual Property Owners Association“), um...

Diese Woche sind wir in Boston beim IPO Annual Meeting vertreten (IPO steht für „Intellectual Property Owners Association“), um internationale Kontakte zu pflegen und neue zu knüpfen.

Außerdem um uns über die jüngste Rechtsprechung zur Formulierung und Auslegung von Patentansprüchen zu informieren. Auch die Schutzmöglichkeiten von #AI Erfindungen in den USA stehen im diesjährigen Fokus.

#intellectualproperty #IPOAM23 #patents

Mit künstlicher Intelligenz können technische Probleme gelöst werden. Aber können diese Lösungen dann patentiert werden? Kann die #KI...

Mit künstlicher Intelligenz können technische Probleme gelöst werden. Aber können diese Lösungen dann patentiert werden? Kann die #KI Erfinder sein? Wem gehört die Erfindung? Nach wohl herrschender aktueller Meinung gibt es zumindest in Europa keine „Erfindungen“ ohne menschliche (Mit-)Erfinder. Ein Patent würde nicht erteilt, müsste wohl widerrufen oder für nichtig erklärt werden. Jedenfalls kann die KI selbst nicht Rechteinhaber werden.

#IP #intellectualproperty #IP1x1 #patent

Unser neues Lieblingsthema: Kunst mit KI? Wenn ein Künstler die KI als Arbeitsmaterial nutzt, um seine kreativen Ideen auszudrücken- ist...

Unser neues Lieblingsthema: Kunst mit KI? Wenn ein Künstler die KI als Arbeitsmaterial nutzt, um seine kreativen Ideen auszudrücken- ist das Ergebnis Kunst? In anderen Worten- gibt es ein Urheberrecht am KI-Output und wenn ja, wem steht es zu? Wir haben uns zumindest kreativ gefühlt, als wir der KI unseren „genialen Erfinder“ beschrieben haben: #IP #intellectualproperty #IP1x1 #KI #istdaskunst

Inzwischen haben wir unsere erste Urkunde zu einem erteilten #Einheitspatent erhalten! Damit erhält die Mandantin flächendeckenden -...

Inzwischen haben wir unsere erste Urkunde zu einem erteilten #Einheitspatent erhalten! Damit erhält die Mandantin flächendeckenden - einheitlichen - Schutz in 17 Mitgliedsstaaten der EU!

#IP #IntellectalProperty #UPC #erfindungenschützen

IP 1x1: Ab wann ist eine Idee eine patentierbare Erfindung? Wenn die Idee ein technisches Problem auf neue Art und Weise löst.Die Idee ist...

IP 1x1: Ab wann ist eine Idee eine patentierbare Erfindung?
Wenn die Idee ein technisches Problem auf neue Art und Weise löst.

Die Idee ist zu Ende gedacht und kann schon so beschrieben werden, dass ein Fachmann sie umsetzen kann.
#IP #Intellectualproperty #IP1x1 #fortschritt #erfindungenschützen

Einen Produktnamen kann man auch dann noch als Marke eintragen und schützen lassen, wenn man den Namen schon lange verwendet. Allerdings...

Einen Produktnamen kann man auch dann noch als Marke eintragen und schützen lassen, wenn man den Namen schon lange verwendet. Allerdings ist es besser, sich gleich von Beginn an mit dem Markenschutz zu beschäftigen: Erstens sollte man einen Produktnamen so wählen, dass keine Markenrechte Dritter verletzt werden. Zweitens besteht die Gefahr, dass in der Zwischenzeit jemand anders den Namen eintragen lässt! #trademarks #IP #intellectualproperty #firstcomefirstserve #meinproduktmeinemarke

Weiter im IP 1x1: Designs müssen in Deutschland und der EU nicht absolut neu sein, um sie eintragen lassen zu können. Für eigene...

Weiter im IP 1x1: Designs müssen in Deutschland und der EU nicht absolut neu sein, um sie eintragen lassen zu können. Für eigene Vorveröffentlichungen kann man eine sog. Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen. Es lohnt sich aber auch hier wieder schnell zu sein!

Eine technische Erfindung kann man nur dann als Patent schützen lassen, wenn sie absolut neu ist! Jede Form der Publikation - ob auf der...

Eine technische Erfindung kann man nur dann als Patent schützen lassen, wenn sie absolut neu ist! Jede Form der Publikation - ob auf der Messe oder in einem Prospekt- kann den Patentschutz blockieren! Auch gegenüber Kunden sollte man besondere Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, zum Beispiel mit Vertraulichkeitsvereinbarungen.

Wer sein geistiges Eigentum schützen lassen will, muss schnell sein! Ein wichtiger Grundsatz ist: wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Wer das...

Wer sein geistiges Eigentum schützen lassen will, muss schnell sein! Ein wichtiger Grundsatz ist: wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Wer das ältere Recht hat, kann gegen die spätere Anmeldung oder Benutzung von gewerblichen Schutzrechten vorgehen. Dieses „Prioritätsprinzip“ gilt sowohl für Patente, als auch für Marken, Designs und Urheberrechte.

Interessant für alle Macher, Gestalter und Gründer - unsere kleine Serie zum 1x1 des Geistigen Eigentums! Was sind eigentlich...

Interessant für alle Macher, Gestalter und Gründer - unsere kleine Serie zum 1x1 des Geistigen Eigentums!

Was sind eigentlich Schutzrechte? Welches ist das Richtige?

Mit Schutzrechten kann eine zeitweise Monopolstellung am Markt erhalten werden, die anderen die Benutzung verbietet.

Je nach Schutzgegenstand unterscheidet man: Technische Erfindungen werden mit einem Patent geschützt. Visuelle Gestaltungsformen schützt das Design. Seinen Produktnamen sollte man als Marke eintragen lassen.

Das Europäische Einheitspatent ist da! Das „Unitary Patent“ (UP) gilt zunächst in 17, später in 25 EU-Mitgliedstaaten, die das...

Das Europäische Einheitspatent ist da! Das „Unitary Patent“ (UP) gilt zunächst in 17, später in 25 EU-Mitgliedstaaten, die das Abkommen ratifiziert haben - aber ist das überhaupt in allen Fällen sinnvoll? Der große regionale Schutzbereich kann nämlich unter Umständen mit höheren Verfahrenskosten und einer größeren Angriffsfläche einhergehen. Individuelle Schutzrechtsstrategien erfordern individuelle Lösungen. Gut, dass es übergangsweise die Möglichkeit der „Opt-Out“-Erklärung gibt.

Heute sind wir auf der VPP-Frühjahrstagung in Dresden vertreten und bringen uns im nationalen Patentrecht auf den neuesten Stand. Der VPP...

Heute sind wir auf der VPP-Frühjahrstagung in Dresden vertreten und bringen uns im nationalen Patentrecht auf den neuesten Stand. Der VPP ist eine Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Und gestern wurde es dann etwas technischer. Wir durften im Rahmen der Industriegespräche der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG)...

Und gestern wurde es dann etwas technischer. Wir durften im Rahmen der Industriegespräche der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) einen sehr spannenden Vortrag über die Historie der EUV-Lithografie hören.

EUV steht dabei für "extreme ultra violet". Bei diesem Verfahren wird also extrem kurze ultraviolette Strahlung zur Belichtung von Wafern genutzt, um noch kleinere und effizientere integrierte Schaltkreise (Chips) herzustellen.

Diese Woche stand ganz im Zeichen der Fortbildung. Wir haben uns mit den ausländischen nationalen Vorschriften im Gewerblichen Rechtsschutz...

Diese Woche stand ganz im Zeichen der Fortbildung. Wir haben uns mit den ausländischen nationalen Vorschriften im Gewerblichen Rechtsschutz und ihren Bezügen zum Einheitspatentgerichtsübereinkommen (kurz UPCA) befasst.