Würde die Vorschläge so beschlossen, wäre das eine Wende im Schweizer Kriegsmaterialexportrecht. Erst letzten Sommer war dieses verschärft worden, angeregt von einem Mitte-Links-Bündnis. Die Vorschläge werden auch neutralitätspolitisch noch zu reden geben.
Die Kommissionsmehrheit will mit den Anpassungen die Ukraine gezielt unterstützen.
Dagegen sind Vertreterinnen und Vertreter von SVP (Neutralität in Frage gestellt) und Grünen (grundsätzlich gegen Lockerungen beim Exportrecht).
25.1.2023 08:26Würde die Vorschläge so beschlossen, wäre das eine Wende im Schweizer Kriegsmaterialexportrecht. Erst letzten Sommer war dieses...Was die SP übers Wochenende und das #EchoDerZeit am Montag beschäftigte, hat die SIK-N jetzt beschlossen - zusammen mit einem weiteren Vorschlag der Mitte: Lockerungen bei der Wiederausfuhr von Waffen aus Schweizer Produktion. #HeuteMorgen berichtet:
25.1.2023 08:25Was die SP übers Wochenende und das #EchoDerZeit am Montag beschäftigte, hat die SIK-N jetzt beschlossen - zusammen mit einem weiteren...Deutschland, Dänemark oder Spanien würden gerne #Rüstungsgüter an die #Ukraine liefern, die sie in der Schweiz gekauft haben - sie dürfen aber nicht: #Wiederausfuhrverbot. Jetzt will auch die SP eine Lockerung diskutieren. Mein Beitrag im #EchoDerZeit:
24.1.2023 08:18Deutschland, Dänemark oder Spanien würden gerne #Rüstungsgüter an die #Ukraine liefern, die sie in der Schweiz gekauft haben - sie...„Nicht so fair“, dass er jetzt so kurzfristig ausrangiert werde, sagt mir einer, der monatelang Covid-Tests genommen hat. Seit Anfang Jahr zahlt selbst, wer sich testen lässt. Die Testzahlen gehen deshalb rasch gegen 0, viele verbleibende Testcenter werden bald schliessen. Augenschein in einer kurzzeitig lukrativen Branche, die jetzt abgewickelt wird.
6.1.2023 07:17„Nicht so fair“, dass er jetzt so kurzfristig ausrangiert werde, sagt mir einer, der monatelang Covid-Tests genommen hat. Seit Anfang...Was passiert mit einem Nutztier nach der Tötung? Und warum sorgt die Phase nach dem Tod für Stress? Für das #echoderzeit war ich auf auf Reportage und habe eine #Hoftötung begleitet. Vom Bolzenschuss bis zum Kühlraum.
In Diskussion: eine Lockerung der Hygiene-Vorschriften und dafür weniger Stress für Tier und Mensch.
14.12.2022 17:42Was passiert mit einem Nutztier nach der Tötung? Und warum sorgt die Phase nach dem Tod für Stress? Für das #echoderzeit war ich auf auf...Der Mädchen-Boom der letzten Jahre im Schweizer Nachwuchs- #Fussball wächst mit den Mädchen mit. Immer wenn sie ein Jahr älter werden, müssen neue Mädchen-Mannschaften gegründet werden. Vor allem in den Städten wird es jetzt zunehmend eng auf den Plätzen. Die Reportage: https://www.srf.ch/news/schweiz/fussball-boom-maedchen-stuermen-fussballplaetze
20.11.2022 09:38Der Mädchen-Boom der letzten Jahre im Schweizer Nachwuchs- #Fussball wächst mit den Mädchen mit. Immer wenn sie ein Jahr älter werden,...Heute dürfte sich der Nebel im Kampf um die Nachfolge von Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga im #Bundesrat etwas lichten, mit zwei wichtigen Fraktionsentscheiden in der SVP und SP. Die Ausgangslage:
https://www.srf.ch/news/schweiz/bundesratstickets-die-svp-entscheidet-ueber-namen-die-sp-ueber-das-geschlecht #brw22
18.11.2022 07:07Heute dürfte sich der Nebel im Kampf um die Nachfolge von Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga im #Bundesrat etwas lichten, mit zwei...Der Schweizer Arbeitgeberverband will, dass ukrainische Jugendliche mit Schutzstatus S eine angefangene Berufslehre in der Schweiz in jedem Fall auch abschliessen können. Man gehe davon aus, dass der Bund die Regeln anpasst. Dort heisst es allerdings: nichts entschieden, man prüfe noch.
17.11.2022 06:34Der Schweizer Arbeitgeberverband will, dass ukrainische Jugendliche mit Schutzstatus S eine angefangene Berufslehre in der Schweiz in jedem...